Ende Juni läuft die
Covid-Freistellung aus

Mit Ende Juni läuft der zuletzt am 21. Mai 2021 verlängerte Zeitraum für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz aus. Das bedeutet, dass Covid-19-Risikoatteste ab 1. Juli ihre Gültigkeit verlieren. Bis zu diesem Zeitpunkt ist noch vorgeschrieben, dass im Falle eines derartigen Attests Arbeitgeber*innen und Betroffene abwägen müssen, ob besondere Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz möglich sind, „Distance working“ (von zuhause aus) angeboten werden kann oder eine befristete Dienstfreistellung nötig ist. Ab 1. Juli entfallen diese Maßnahmen. 

Demnach müssen auch Risikopersonen ab Anfang Juli in die Betriebe re-integriert werden. Um hier auf Nummer sicher zu gehen, können Betroffene vorsorglich und auf eigene Kosten bei den jeweiligen Hausärzt*innen ihre Antikörper und den Impferfolg kontrollieren lassen. Darüber hinaus empfiehlt es sich, die Rückkehr betroffener Personen an die Arbeitsplätze genau zu planen. 

Die Risikoabwägung sollte dabei – auch wenn nicht mehr explizit vorgeschrieben – weiterhin angewendet werden. Bei manchen Arbeitnehmer*innen können hier auf freiwilliger Basis etwa Home-Office, geänderte Arbeitszeiten (weniger direkter Kontakt zu Kolleg*innen) oder auch individuelle Schutzmaßnahmen (etwa Plexiglas-Scheiben der reduzierter Kund*innen-Kontakt) vor Ort auch weiterhin eine gute Wahl sein.

Weiterhin unverändert bleibt allerdings die Freistellung von werdenden Müttern ab der 14. Schwangerschaftswoche bei vollem Lohnausgleich. Sofern diese in Kontaktberufen arbeiten, nicht vollständig immunisiert sind (also über keinen Impfschutz verfügen) und das Umfeld/die Arbeitsplätze nicht entsprechend adaptiert werden können sind werdende Mütter noch bis Ende September freizustellen.